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Mindeststeuergesetz (MinStG)
Altenburg/Englisch/Benecke

Mindeststeuergesetz (MinStG)

Kommentar

1. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-504-20159-3

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Mindeststeuergesetz (MinStG) (1. Auflage)

2. Steuergutschrift (zuvor „durch das Steuersystem gewährte Zulage“)

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Die ursprüngliche Fassung des § 27 Abs. 2 Satz 1 MinStG vom definierte die anerkannte steuerliche Zulage als „durch das Steuersystem gewährte Zulage“ und verwendete den Begriff der Steuergutschrift nur für die Definition der nicht anerkannten steuerlichen Zulagen. Diese Gesetzesfassung warf verschiedene Fragen auf, musste aber aus teleologischen und systematischen Gründen bereits so verstanden werden, dass die Abweichung im Wortlaut keine Bedeutung zukam und einheitlicher Oberbegriff die „Steuergutschrift“ ist. Dies wurde durch das MinStAnpG vom redaktionell klargestellt. Damit besteht nun auch der erforderliche begriffliche Gleichlauf mit § 28 Abs. 3 Satz 1 und § 50 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 MinStG.

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Eine Steuergutschrift ist dadurch gekennzeichnet, dass sie bestimmte Leistungen oder getätigte Aufwendungen durch eine Minderung der Steuerschuld prämiert. Dies erfolgt regelmäßig dadurch, dass die Bemessungsgrundlage der Steuergutschrift durch die förderungswürdigen Leistungen oder Aufwendung bestimmt wird und zu einem Anr...

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