2. Versicherungsaufsichtsrechtliche Anforderungen

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Maßgebend für die regulatorische Berücksichtigung von Finanzinstrumenten als RT1-Instrument ist, dass diese die Voraussetzungen der Art. 93 und 94 der Solvency II („SII“) Richtlinie sowie des Art. 71 der Delegierte Verordnung erfüllen.

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Danach werden Basiseigenmittelbestandteile in „Tier 1“ eingestuft, wenn sie die in Art. 93 Abs. 1 Buchst. a und b genannten Merkmale der SII-Richtlinie weitgehend aufweisen, wobei die in Art. 93 Abs. 2 genannten Eigenschaften zu berücksichtigen sind . Darüber hinaus müssen die Detailanforderungen Art. 71 der Delegierte Verordnung erfüllt sein.

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Danach ergeben sich u.a. folgende wesentliche Anforderungen für die Einstufung als RT1-Instrument:

• a) Mittel aus dem Instrument sind unmittelbar verfügbar oder bei Bedarf einforderbar, um Verluste unter Zugrundelegung der Unternehmensfortführungsprämisse sowie im Falle der Liquidation vollständig aufzufangen (ständige Verfügbarkeit) und soweit Solvenzkapitalanforderungen aufgrund von Verlusten nicht mehr erfüllt werden

• b) Das Instrument ist frei von Anforderungen oder Anreizen zur Rückza...