I. Regelungsgegenstand und Bedeutung

1

§ 46 MinStG ist eine Sondervorschrift für Fälle, in denen für ein Geschäftsjahr für ein Steuerhoheitsgebiet ein Mindeststeuer-Gesamtverlust entsteht und zugleich ein negativer Betrag an angepassten erfassten Steuern vorliegt, der den Mindeststeuer-Gesamtverlust multipliziert mit dem Mindeststeuersatz von 15 % (erwartete angepasste erfasste Steuern) übersteigt. Eine derartige Konstellation kann z.B. eintreten, wenn der steuerliche Verlust den Mindeststeuer-Gesamtverlust für ein Steuerhoheitsgebiet aufgrund allein für steuerliche, aber nicht für mindeststeuerliche Zwecke steuerfreier Einkünfte oder hoher steuerlicher Abzüge (fiktive Zinsabzüge oder Super-Abschreibungen) aufgrund permanenter Differenzen übersteigt. Ohne § 46 MinStG würde bei späterer Nutzung des daraus entstehenden steuerlichen Verlustvortrags und Umkehr der diesbezüglich gebildeten aktiven latenten Steuer ein latenter Steueraufwand entstehen, der den effektiven Steuersatz im Geschäftsjahr der Verlustnutzung erhöht. § 46 MinStG soll insofern nach den weiteren Erläuterungen des GloBE-MK 2025 sowie der Gesetzesbegründun...