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Mindeststeuergesetz (MinStG)
Altenburg/Englisch/Benecke

Mindeststeuergesetz (MinStG)

Kommentar

1. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-504-20159-3

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Mindeststeuergesetz (MinStG) (1. Auflage)

V. Verhältnis zu anderen Vorschriften

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§ 93 MinStG stellt eine lex specialis Vorschrift zu den Regelungen in den Teilen 3 bis 9 des MinStG, insbesondere zu § 54 MinStG, dar. Gleichwohl verdrängt § 93 MinStG den § 54 MinStG nicht vollständig im Wege der allgemeinen Gesetzeskonkurrenz. Vielmehr wird der Tatbestand des § 54 MinStG lediglich hinsichtlich der Ermittlung des Steuererhöhungsbetrags für Zwecke der nationalen Ergänzungssteuer modifiziert. Im Übrigen verbleibt es bei der regulären Anwendung der Grundsätze des § 54 MinStG.

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