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Mindeststeuergesetz (MinStG)
Altenburg/Englisch/Benecke

Mindeststeuergesetz (MinStG)

Kommentar

1. Aufl. 2026

Print-ISBN: 978-3-504-20159-3

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Mindeststeuergesetz (MinStG) (1. Auflage)

2. Funktionsweise und korrigierende Auslegung

a) Überblick

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Gemäß § 11 Abs. 1 Satz 4 MinStG ist der für eine niedrig besteuerte Geschäftseinheit „nach Satz 3 berechnete“ Steuererhöhungsbetrag um den der obersten Muttergesellschaft sowie einer nachgeordneten Muttergesellschaft zuzurechnenden Anteil am Steuererhöhungsbetrag i.S.d. § 9 MinStG dieser S. 257 niedrig besteuerten Geschäftseinheit zu reduzieren, der aufgrund einer anerkannten Primärergänzungssteuerregelung erhoben wird. Diese Anordnung zielt nach der insofern eindeutigen Gesetzesbegründung auf eine Umsetzung des Abzugsmechanismus der Art. 14 Abs. 4 MinStRL bzw. Art. 2.5.3 GloBE-Mustervorschriften ab. Der Abzugsmechanismus des Art. 14 Abs. 4 MinStRL bzw. Art. 2.5.3 GloBE-MV bewirkt eine Minderung des Gesamtbetrags der Steuererhöhungsbeträge um die durch in- und ausländische anerkannte Primärergänzungssteuern erhobenen Steuererhöhungsbeträge der niedrig besteuerten Geschäftseinheiten. Er findet nach Art. 14 Abs. 4 MinStRL bzw. Art. 2.5.3 GloBE-MV nur subsidiär Anwendung, wenn der Freistellungsmechanismus nach Art. 14 Abs. 3 MinStRL bzw. Art. 2.5.2...

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