1. Zielsetzung eines Tax Compliance Management Systems

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Ein steuerliches internes Kontrollsystem oder auch Tax Compliance Management System (kurz: Tax CMS) ist ein abgegrenzter Teilbereich eines internen Kontrollsystems oder auch CMS, dessen Zweck auf die Sicherstellung der vollständigen und zeitgerechten Erfüllung steuerlicher Pflichten ist.

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Eine spezielle rechtliche Einzelnorm, mittels welcher Unternehmen zur Implementierung eines Tax CMS verpflichtet werden, besteht derzeit im deutschen Steuerrecht nicht. Eine Verpflichtung kann jedoch aus der Sorgfaltspflicht der Geschäftsführung gem. § 43 Abs. 1 GmbHG bzw. § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG abgeleitet werden, da die Beachtung der gültigen Rechtsnormen und folglich auch der Steuerrechtsnormen von der Sorgfaltspflicht umfasst ist.

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Darüber hinaus muss der Vorstand gem. § 91 Abs. 2 AktG ein Überwachungssystem einrichten, um gefährdende Entwicklungen früh zu erkennen. Für börsennotierte Gesellschaften besteht darüber hinaus gem. § 91 Abs. 3 AktG die Verpflichtung ein angemessenes und wirksames internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem einzurichten, in welches ein steuerliches Tax CMS entsprechend ...