Mindeststeuergesetz (MinStG)
1. Aufl. 2026
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Inhaltsübersicht
Übersicht
A. Grundaussagen der Vorschrift
I. Regelungsgegenstand und Bedeutung Rz. 1
II. Verhältnis zu EU-Richtlinienrecht und internationalen Standards Rz. 3
III. Rechtsentwicklung Rz. 7
IV. Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht/Vereinbarkeit mit Unionsprimärrecht Rz. 11
V. Verhältnis zu anderen Vorschriften Rz. 12
B. Laufender Steueraufwand in Zusammenhang mit ausgenommenen Erträgen oder Gewinnen (Nr. 1)
I. Einführung Rz. 22
II. Was qualifiziert als „ausgenommene Erträge oder Gewinne“? Rz. 23
III. Einseitiger Verweis auf ausgenommene Erträge oder Gewinne Rz. 26
IV. Anwendungsbeispiel: Steuern auf ausgenommene Dividenden Rz. 27
V. Verhältnis zu § 49 MinStG Rz. 35
C. Nicht anerkannte nicht marktfähige und übertragbare steuerliche Zulagen (Nr. 2) Rz. 38
D. Steuererstattungen und Steuergutschriften (Nr. 3) Rz. 42
E. Steueraufwand für ungewisse Steuerrückstellungen (Nr. 4) Rz. 47
F. Nicht innerhalb von drei Jahren entrichteter Steueraufwand (Nr. 5) Rz. 51