II. Behandlung von Gewinnen und Verlusten aus Fremdwährungsderivaten im Zusammenhang mit der Anwendung der Kürzungsvorschrift des § 18 Nr. 5 MinStG

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Die Behandlung von Gewinnen und Verlusten aus Fremdwährungsderivaten, die zur Kompensation von asymmetrischen Fremdwährungsgewinnen und -verlusten eingesetzt werden, ist in den Hinzurechnungs- und Kürzungsvorschriften (§§ 18 Nr. 5, 23 MinStG) nicht geregelt. Es finden sich keine Bestimmungen, wonach asymmetrische Fremdwährungsgewinne und -verluste um gegenläufige Gewinne und Verluste aus Fremdwährungssicherungsgeschäften zu kürzen sind. Daher ist zu entscheiden, wie mit diesen zu verfahren ist.

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Es können zwei unterschiedliche Argumentationslinien verfolgt werden. Einerseits kann eine entsprechende Anwendung der einschlägigen Vorschriften (§§ 18 Nr. 5, 23 MinStG) mit dem Argument abgelehnt werden, derartige Gewinne und Verluste seien vom Wortlaut er einschlägigen Normen nicht erfasst. Neben dem Wortlautargument spricht zudem dagegen, dass es sich bei Gewinnen und Verlusten aus einem Sicherungsgeschäft um eine Zahlungsverpflichtung bzw. einen Zahlungsanspruch gegenüber einem Vertragspartner (z.B. Emittent...