II. Verhältnis zu EU-Richtlinienrecht und internationalen Standards

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§ 16 MinStG setzt Art. 16 Abs. 4 der MinStRL um, der wiederum auf Art. 3.2.3 der GloBE-MV beruht.

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Im Gegensatz zu § 16 Abs. 2 Satz 2 MinStG stellt Art. 16 Abs. 4 MinStRL bereits im Wortlaut klar, dass Anpassungen nur vorzunehmen sind, wenn die vereinbarte Gegenleistung für die Transaktion nicht dem Fremdvergleichsgrundsatz entspricht. Somit ist klar, dass auch § 16 Abs. 2 Satz 2 MinStG europarechtskonform entsprechend nur auf solche Geschäftsvorfälle Anwendung findet, die in einem ersten Schritt nicht dem Fremdvergleich entsprechen. Daneben enthält Art. 16 Abs. 3 MinStRL noch eine eigenständige Definition des Begriffs „Fremdvergleichsgrundsatz“ und stellt klar, dass Transaktionen zwischen Geschäftseinheiten unter Berücksichtigung der Bedingungen zu verbuchen sind, die zwischen unabhängigen Unternehmen bei vergleichbaren Transaktionen und unter vergleichbaren Umständen erzielt worden wären. Der deutsche Gesetzgeber gibt dieses Verständnis durch die Wahl der Überschrift „Betragsmäßige und fremdvergleichskonforme Anpassungen“ zu erkennen. Der Umstand, dass die MinStRL den Begriff „Tr...