I. Überblick

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Nach § 47 Nr. 3 MinStG sind erfasste Steuern, die im Geschäftsjahr für ungewisse Steuerrückstellungen entrichtet worden sind, hinzuzurechnen, sofern die betreffenden Beträge in einem vorangegangenen Geschäftsjahr nach § 48 Nr. 4 MinStG gekürzt worden sind.

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Hintergrund der Hinzurechnung ist, dass nach vielen Rechnungslegungsstandards Unternehmen verpflichtet sind Rückstellungen für Mehrsteuern zu bilden, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit gegenüber der in der Steuererklärung erklärten oder dort zu erklären beabsichtigten Position drohen („ungewisse Steuerrückstellungen“ bzw. „uncertain tax positions“). Da derartige Rückstellungen regelmäßig mit einer gewissen Unsicherheit dem Grunde und der Höhe nach verbunden sind und nicht unmittelbar zu einer Steuerzahllast führen, soll der daraus entstehende Steueraufwand für Zwecke der Mindeststeuer erst bei Entrichtung der Steuer berücksichtigt werden. Während § 48 Nr. 4 MinStG insofern im Geschäftsjahr der Bildung der ungewissen Steuerrückstellung eine Eliminierung des Steueraufwands durch eine Kürzung vorsieht, erlaubt § 47 Nr. 3 MinStG den Ansatz des Steueraufwands im Wege einer Hinzurechnung z...