Mindeststeuergesetz (MinStG)
1. Aufl. 2026
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Inhaltsübersicht
Übersicht
A. Einleitung Rz. 1
B. Vereinbarkeit mit der souveränen Gleichheit
I. Maßstab „sachliche Verbindung/(genuine) link“ Rz. 2
II. Anerkannte Fallgruppen Rz. 5
IV. Konkretisierungen des „link“-Erfordernisses? Rz. 22
V. Staatenpraxis: Gegenmaßnahmen oder Anpassung? Rz. 29
VI. Fazit Rz. 37
C. Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen
I. Anwendbarkeit und Problemstellung Rz. 38
II. Teleologie der DBA Rz. 41
III. Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt Rz. 45
IV. Vorbehalt nationaler Einkünftezurechnung Rz. 47
V. Savings clause Rz. 52
VI. Diskriminierungsverbot nach Art. 24 Abs. 5 OECD-MA Rz. 54
VII. Zwischenergebnis und Staatenpraxis Rz. 55
VIII. Fazit Rz. 61