V. Verhältnis zu anderen Vorschriften

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§ 100 MinStG stellt ausdrücklich klar, dass die MinSt keine Ertragsteuer ist, für welche die Vorschriften von DBA gelten würden. § 1 Abs. 1 Satz 1 MinStG enthält zudem die typische Treaty-override-Bestimmung, wonach das MinStG „ungeachtet der Vorschriften eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung“ gilt (Siehe § 1 MinStG Rz. 16).

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Die MinSt muss sich insbesondere im Verhältnis zur Hinzurechnungsbesteuerung würdigen lassen. Beide Mechanismen verfolgen das Ziel, unerwünschte Steuergestaltung durch Strukturierungen über niedrig besteuerte Jurisdiktionen zu bekämpfen. Konzeptionell ist die die PES an die Hinzurechnungsbesteuerung angelehnt, jedoch nicht vollständig vergleichbar. Zwar erlauben beide im Rahmen eines „Durchgriffs nach unten“ gewisse Niedrigsteuerniveaus in anderen Jurisdiktionen auszugleichen, jedoch gibt es technisch erhebliche Unterschiede. Im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung werden Einkünfte ausländischer Tochtergesellschaften der Muttergesellschaft zugerechnet und dort der Besteuerung unterworfen. Im Rahmen der PES werden keine Einkünfte zugerechnet, sondern die PES ist ein ...