Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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Inhaltsübersicht
Übersicht
A. Grundaussagen der Vorschrift
I. Allgemeiner Regelungsgegenstand und Zweck Rz. 1
II. Aufbau der Vorschrift Rz. 4
III. Rechtsentwicklung Rz. 5
B. Betriebsstättenprinzip (Abs. 1)
I. Regelungszweck Rz. 15
II. Quellenbesteuerungsrecht des Betriebsstättenstaats (Abs. 1 Satz 1) Rz. 16
III. Umfang des Besteuerungsrechts des Betriebsstättenstaats (Abs. 1 Satz 2) Rz. 17
C. Gewinnabgrenzung nach dem Fremdvergleichsgrundsatz (Abs. 2)
I. Regelungszweck Rz. 19
-
II. Gewinnabgrenzung nach dem „Authorised OECD Approach“
1. Vorgehensweise des „Functionally Separate Entity Approach“ Rz. 21
2. Funktionsanalyse unter Berücksichtigung der Selbständigkeitsfiktion der Betriebstätte (Stufe 1) Rz. 23
3. Gewinnabgrenzung nach dem Fremdvergleichsgrundsatz (Stufe 2) Rz. 31
4. Würdigung des „Authorised OECD Approach“ Rz. 39