Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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2. Multilaterale APA
515.3
Empfehlungen der OECD zur Durchführung multilateraler APA. Hinzukommen praktische Hinweise für die Durchführung multilateraler APA, die sich dem „Manual on the Handling of Multilateral Mutual Agreement Procedures and Advance Pricing Arrangements“ (sog. „MoMA“) entnehmen lassen, das in 2023 veröffentlicht wurde. Das MoMA ist ebenfalls Teil und Ergebnis des Arbeitsprogramms zur Steuersicherheit des OECD-Forums on Tax Administration (FTA). Es wurde gemeinsam von Mitgliedern des FTA-MAP-Forums und der Fokusgruppe „Exploring potential for wider use of multilateral MAP and multilateral APA“ ausgearbeitet.
515.4
Bedeutung des MoMA. Dem MoMA kommt rechtlich gesehen die gleiche Bedeutung zu wie dem MEMAP und dem BAPAM (s. Rz. 515.5).
515.5
Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen des MoMA. Die zentralen Handlungsempfehlungen des MoMA lauten zusammengefasst wie folgt:
Das MoMA ist dahingehend zu verstehen, dass Art. 25 Abs. 3 Satz 1 OECD-MA in der internationalen Staatenpraxis i.d.R. als Rechtsgrundlage für die Initiierung und Durchführung von MAPAs zugrunde gelegt wird. Dies wird auch für Länder angeno...