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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

3. Besonderheiten bei Personengesellschaften (insbesondere bei Qualifikationskonflikten)

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Mitunternehmer betreiben das Unternehmen. Bei einer Personengesellschaft ist der Betreiber des Unternehmens aus deutscher Sicht grundsätzlich nicht die Personengesellschaft, sondern die dahinterstehenden Mitunternehmer. Dies folgt aus § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG , lässt sich aber auch aus § 5 Abs. 1 Satz 3 GewStG ableiten. Es bestehen demnach so viele Unternehmen und Betriebsstätten, wie Gesellschafter bzw. Mitunternehmer vorhanden sind (Art. 7 (2008) Rz. 69).

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Subjektive Qualifikationskonflikte. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang den subjektiven Qualifikationskonflikten bzw. Zurechnungskonflikten zu. Von ihnen spricht man, wenn zwei Vertragsstaaten Einkünfte abkommensrechtlich unterschiedlichen Personen zuordnen (vgl. Art. 7 (2008) Rz. 72 ff. und Art. 1 Rz. 55 ff.). Dies kann verschiedene Gründe haben. Geht es um die Beteiligung an einer Personengesellschaft, sind hierfür meist unterschiedliche Besteuerungskonzepte in den Vertragsstaaten verantwortlich. Während Deutschland nach dem Transparenzprinzip n...

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