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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

3. Innerstaatliches Recht

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Verhältnis zu § 18 EStG. Der Begriff „sonstige selbstständige Tätigkeit“ ist abkommensrechtlich nicht definiert. Der Begriff „freier Beruf“ wird lediglich anhand von Beispielen abgegrenzt. Nach der hier vertretenen Auffassung sind diese Begriffe abkommensautonom auszulegen (siehe im Einzelnen Rz. 30 f.). Gleichwohl besteht eine deutliche Parallele zur Definition der selbstständigen Arbeit gem. § 18 EStG. Dementsprechend können die selbstständige Arbeit gem. § 18 EStG sowie deren inhaltliche Konkretisierung durch die Rspr. nach Maßgabe des Art. 3 Abs. 2 hilfsweise für die Auslegung der freiberuflichen und der sonstigen selbstständigen Tätigkeit herangezogen werden. Liegt damit eine selbstständige Arbeit i.S.d. § 18 EStG vor, spricht Vieles dafür, dass auch abkommensrechtlich von einer freiberuflichen oder sonstigen selbstständigen Tätigkeit auszugehen ist.

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Verhältnis zu § 49 Abs. 1 Nr. 3 und 4 EStG. Die Regelungen zur beschränkten Steuerpflicht haben keine Auswirkungen auf die Einkünftequalifikation nach Abkommensrecht sowie die Zuweisung der Besteuerungsrechte. Dies insbesondere deswegen, weil Art. 14 OE...

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