3. Frankreich

a) Abweichungen zum OECD-MA

58

Art. 16 DBA-Frankreich. Art. 16 DBA-Frankreich enthält eine Regelung für Gastlehrer, die ohne Vorbild im OECD-MA ist.

59

Art. 17 DBA-Frankreich. Art. 17 DBA-Frankreich hat seit dem Abschluss des DBA im Jahre 1957 unverändert Bestand und weicht daher insb. in seiner Struktur deutlich von den Regelungen der OECD-MA ab. Dazu gibt es Abweichungen im Wortlaut. So bezieht sich Art. 17 DBA-Frankreich explizit auf Praktikanten. Darüber hinaus enthält er anstatt der Formulierung „ansässig“ die Formulierung „aus einem der Vertragsstaaten“ und benennt nicht explizit das Erfordernis der Unmittelbarkeit.

b) Konsequenzen

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Gastlehrer. Art. 16 DBA-Frankreich bezieht sich nur auf Lehrtätigkeiten, nicht auf Forschungen und Kulturaustausch. Wie auch Art. 20 Abs. 1 DBA-Belgien stellt Art. 16 DBA-Frankreich Vergütungen auch dann steuerfrei, wenn diese aus dem Gastland stammen. Art. 16 DBA-Frankreich stimmt ferner insoweit mit Art. 20 DBA-Belgien überein, als eine fortdauernde Ansässigkeit im Herkunftsland vorausgesetzt wird und sich die Steuerfreist...