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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

I. Allgemeiner Regelungsgegenstand und -zweck

1

Aufhebung des Art. 14 OECD-MA 1992. Der OECD-Steuerausschuss hat am auf Grundlage eines Berichts zu Art. 14 OECD-MA 1992 beschlossen, die Vorschrift im Rahmen des „Updates 2000“ des OECD-MA aufzuheben. Art. 14 OECD-MA 1992 ist daher im OECD-MA 2008 bzw. 2010 nicht mehr enthalten (vgl. Art. 7 (2008) Rz. 27).

2

Besteuerungsrecht für Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit. Nach Art. 14 OECD-MA 1992 wird das Besteuerungsrecht im Hinblick auf die Einkünfte aus einem freien Beruf oder aus einer sonstigen selbstständigen Tätigkeit dem Ansässigkeitsstaat der Person, welche die Einkünfte bezieht, zugewiesen. Eine Ausnahme liegt für den Fall vor, dass die selbstständige Tätigkeit einer „festen Einrichtung“ im anderen Vertragsstaat (Quellenstaat) zugerechnet werden kann. Insoweit besteht eine unmittelbare Parallele zum Betriebsstättenprinzip des Art. 7 Abs. 1; der wesentliche (rein terminologische) Unterschied besteht lediglich darin, dass Art. 7 Abs. 1 an das Vorliegen einer „Betriebsstätte“ anknüpft, während Art. 14 Abs. 1 OECD-MA 1992 auf d...

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