I. Überblick

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Beseitigung der Doppelbesteuerung bei Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen innerhalb der EU. Das „Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen“ (90/436/EWG) v. 23.7.1990, heute meist kurz „EU-Schiedskonvention“ oder „EU-Schiedsübereinkommen“ genannt, ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag, der 1990 zunächst von den damaligen Mitgliedstaaten der seinerzeitigen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft geschlossen wurde und nach mehreren Erweiterungen einerseits und dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU andererseits heute (Stand April 2025) für alle 27 derzeitigen Mitgliedstaaten der EU gilt. Zur Frage der Geltung für bestimmte besondere Gebiete vgl. Art. 16 EU-Schiedskonvention. Die ursprünglich auf fünf Jahre beschränkte Laufzeit wurde durch Änderungsprotokoll von 1999 verlängert, sie verlängert sich seitdem immer für jeweils weitere fünf Jahre, wenn nicht einer der Staaten sechs Monate vor Ablauf eines Fünfjahreszeitraums Einspruch gegen die Verlängerung erhebt (Art....