3. Innerstaatliches Recht

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Allgemeines. Die in Anlehnung an Art. 23A/B konzipierten Regelungen in den deutschen DBA zur Vermeidung der Doppelbesteuerung aus Sicht des Ansässigkeitsstaats stehen in engen Beziehungen zum innerstaatlichen Recht. Einerseits gehen diese den Regelungen des innerstaatlichen Steuerrechts als lex specialis grds. vor (s. das Kapitel zur Systematik Rz. 179 ff.) und beschränken den Besteuerungszugriff Deutschlands als Ansässigkeitsstaat durch Freistellung der fraglichen Einkünfte bzw. durch Anrechnung der im anderen Vertragsstaat gezahlten Steuern. Die abkommensrechtlichen Methodenartikel sind jedoch teilweise durch die Normen des innerstaatlichen Rechts auszufüllen, etwa wenn der Methodenartikel solche Begriffe verwendet, die nicht durch eine abkommensautonome Auslegung (s. das Kapitel zur Systematik Rz. 95) bestimmt werden können. Zudem verweisen die Methodenartikel in den deutschen DBA regelmäßig zur Durchführung der S. 1412 Anrechnung auf das innerstaatliche Recht. Konflikte zwischen dem Methodenartikel und dem innerstaatlichen Steuerre...