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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

1. Bedeutung der Definition

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Erscheinungsformen des Begriffs Unternehmen. Der Begriff des Unternehmens ist von zentraler Bedeutung für eine Reihe von Abkommensregelungen:

  • Art. 3 Abs. 1 Buchst. e (Definition des „internationalen Verkehrs“);

  • Art. 5 Abs. 1, 4, 5 und 6 (Definition der Betriebsstätte);

  • Art. 7 Abs. 1 (Unternehmensgewinne);

  • Art. 8 Abs. 1—3 (Gewinne aus dem Betrieb von Schiffen und Luftfahrzeugen);

  • Art. 9 Abs. 1u. 2 (Rechtsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen);

  • Art. 13 Abs. 2 (Veräußerung von Betriebsvermögen);

  • Art. 22 Abs. 2 (Vermögensbesteuerung von Betriebsvermögen);

  • Art. 24 Abs. 3, 4 u. 5 (Gleichbehandlung).

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Relevanz der Definition. Nach Art. 3 Abs. 1 Buchst. c bezieht sich der Ausdruck „Unternehmen“ auf die Ausübung einer Geschäftstätigkeit (vgl. Rz. 59 ff.). Für die Konkretisierung des Begriffs „Unternehmen“ ist diese Umschreibung jedoch wenig hilfreich (vgl. Art. 7 (2008) Rz. 51 ff.). Schon fraglich ist, ob es sich hierbei ausgehend vom einleitenden Wort „bezieht“ überhaupt um eine Definition im eigentlichen Sinne handelt. Zumindest aber beinhaltet Art. 3 Abs. 1 Buchst. c einen Pleonasmus, da de...

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