I. Begriff und Arten der missbräuchlichen Inanspruchnahme von DBA

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Missbrauchsbegriff. Das Problem des Missbrauchs von DBA und dessen Vermeidung ist von besonderer Brisanz. Dabei zeichnet sich grundsätzlich ein Trend zu einer verstärkten Einführung von Missbrauchs(vermeidungs)vorschriften ab. Bevor man sich allerdings der Frage nähert, inwieweit die missbräuchliche Inanspruchnahme von DBA durch nationale Regelungen bekämpft werden darf, sollte man sich vergegenwärtigen, was überhaupt unter dem Begriff des Missbrauches zu verstehen ist. Außerhalb des Steuerrechts wird mit „Missbrauch“ im Allgemeinen ein funktionswidriger, Treu und Glauben widersprechender Gebrauch einer Sache oder eines Rechts beschrieben. Darin kommt bereits zum Ausdruck, dass es im Kern darum geht, ein gewährtes Recht zweckwidrig zu gebrauchen. Der Missbrauchsbegriff im deutschen Steuerrecht setzt dieses Verständnis noch wesentlich detaillierter um. Danach setzt Missbrauch eine rechtliche Gestaltung voraus, die gemessen an dem angestrebten Ziel unangemessen ist, der Steuerminderung dienen soll und durch wirt S. 97 schaftliche od...