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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

2. Eine in einem Vertragsstaat ansässige Person (Abs. 1)

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Unbeschränkte Steuerpflicht sowie Staat und Gebietskörperschaften. Im Unterschied zur ursprünglichen Fassung des OECD-MA 1963 ist die Norm in zwei Punkten ergänzt worden. Mit dem OECD-MA 1977 wurde in Art. 4 Abs. 1 OECD-MA 1963 ein Satz angefügt, nach dem Personen, die in diesem Staat nur mit Einkünften aus Quellen in diesem Staat oder mit in diesem Staat gelegenen Vermögen steuerpflichtig sind, dort nicht ansässig sind. Eine ganz ähnliche Wendung enthielt vorher bereits Art. 4 Rz. 10 OECD-MK 1963: „Eine natürliche Person gilt jedoch nicht als eine in einem Vertragsstaat ansässige Person im Sinne des Abkommens, wenn sie, auch ohne in diesem Staat einen Wohnsitz zu haben, nach dem innerstaatlichen Recht eine ansässige Person ist, aber nur einer beschränkten Steuerpflicht unterliegt, die lediglich die aus diesem Staat stammenden Einkünfte trifft“. Ob die Änderung deklaratorischer oder konstitutiver Natur ist, ist dennoch umstritten (vgl. hierzu Rz. 57 ff.). Mit dem OECD-MA 1995 wurde Art. 4 Abs. 1 erneut erweitert. In A...

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