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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

2. Verweis auf innerstaatliches Recht der Anwenderstaaten (Abs. 2)

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OECD-MA 1963, 1977, 1995. Bereits im OECD-MA 1963 existierte eine dem heutigen Art. 3 Abs. 2 ähnliche Vorschrift: Eine dem Art. 3 Abs. 2 OECD-MA 1963 vergleichbare Vorschrift war wiederum erstmals im DBA Großbritannien-USA v. enthalten. Die Musterabkommen des Völkerbundes sahen eine dem Art. 3 Abs. 2 vergleichbare Vorschrift noch nicht vor. Im OECD-MA 1977 wurde die Norm geringfügig geändert. Statt nicht „jeder nicht anders definierte Ausdruck“ und „welche Gegenstand des Abkommens sind“ enthielt Art. 3 Abs. 2 fortan die Formulierung „jeder im Abkommen nicht definierte Ausdruck“ bzw. „für die das Abkommen gilt“. Eine inhaltliche Änderung war hiermit nicht verbunden. Ergänzt wurde die damalige Fassung zudem um den Halbs. „wobei die Bedeutung nach dem in diesem Staat anzuwendenden Steuerrecht den Vorrang vor einer Bedeutung hat, die der Ausdruck nach anderem Recht dieses Staates hat“. Hierdurch wurde klargestellt, dass auf eine Bedeutung des Ausdrucks nach einem anderen Rechtsgebiet erst dann zurückgegriffen w...

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