1. Abweichungen zum OECD-MA

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Umfang und Stand der Diskriminierungsverbote. Die Regelungen zur „Gleichbehandlung“ in Art. 24 DBA-Indien enthalten nicht das Verbot der Diskriminierung von Staatenlosen und nicht die Regelung zu den von den Diskriminierungsverboten umfassen Steuerarten. Ansonsten entspricht Art. 24 DBA-Indien dem aktuellen Wortlaut des Art. 24 OECD-MA mit einer Abweichung beim Staatsangehörigendiskriminierungsverbot sowie einer Abweichung und einer Ergänzung beim Betriebsstättendiskriminierungsverbot. Eine Regelung entsprechend Art. 24 Abs. 6 OECD-MA (von den Diskriminierungsverboten umfasste Steuerarten) fehlt.

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Art. 24 Abs. 1 DBA-Indien. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot entspricht im Wesentlichen Art. 24 Abs. 1 OECD-MA, enthält aber nicht den Einschub „insbesondere hinsichtlich der Ansässigkeit“. Stattdessen wird wie folgt formuliert: „unter gleichen Verhältnissen und gleichen Bedingungen“.

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Art. 24 Abs. 2 DBA-Indien. Satz 1 des Betriebsstättendiskriminierungsverbots entspricht Art. 24 Abs. 3 Satz 1 OECD-MA. Art. 24 Abs. 2 DBA-Indien enthält als Satz 2 eine zusätzliche Regelung, die grundsätzlich festlegt, dass ein höherer Steuersatz auf di...