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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

1. Regelungszweck

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Zuweisung des Besteuerungsrechts. Art. 21 Abs. 2 Satz 2 regelt die Rechtsfolge aus der Anwendung des Art. 21 Abs. 2 Satz 1. Danach ist die Zuweisung des Besteuerungsrechts für Einkünfte, welche die in einem Vertragsstaat ansässige Person über eine Betriebsstätte im anderen Vertragsstaat unter den Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 Satz 1 erzielt, nach Art. 7 zu beurteilen. Bei der Frage nach der Zuweisung des Besteuerungsrechts ist zum einen nach der Herkunft der Einkünfte und zum anderen nach der Belegenheit der Betriebsstätte zu differenzieren. Daraus ergeben sich die folgenden Konstellationen:

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