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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

1. Abweichungen zum OECD-MA

80

Abs. 1—7 SLoB und verwandte Regelungen. Das DBA-Indien (1995) enthält keine einer SLoB entsprechende Regelung.

81

Abs. 8 — Missbrauchsvermeidung bei Drittstaatenbetriebsstätten. Das DBA-Indien (1995) enthält keine ausdrückliche Regelung zur Missbrauchsvermeidung bei Drittstaatenbetriebsstätten.

82

Abs. 9 — PPT und weitere Missbrauchsvermeidungsvorschriften. Das DBA-Indien (1995) enthält keine dem Wortlaut des PPT entsprechende Regelung. Auch enthält das DBA-Indien (1995) weder andere besondere Missbrauchsregelungen im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Abkommensvorteile noch einen Vorbehalt zugunsten der innerstaatlichen Rechtsvorschiften zur Verhinderung der Steuerumgehung oder Steuerhinterziehung. In Ziff. 6 Buchst. c Doppelbuchst. bb des Protokolls zum DBA-Indien (1995) hat sich Deutschland jedoch vorbehalten, nach Notifikation von der Freistellungs- zur Anrechnungsmethode zu wechseln, um u.a. „sonstige Gestaltungen zum Missbrauch des Abkommens zu verhindern“.

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