1. Eine in einem Vertragsstaat ansässige Person

18

Begriff der „Person“. Nach Art. 3 Abs. 1 Buchst. a umfasst der Begriff „Person“ sowohl natürliche Personen als auch juristische Personen (vgl. Art. 3 Rz. 12 ff.). Dieses Begriffsverständnis ist auch für den persönlichen Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 maßgebend. Damit können nach Art. 21 Abs. 1 sowohl natürliche Personen als auch Gesellschaften und alle anderen Personenvereinigungen als Bezieher von anderen Einkünften in Betracht kommen.

19

Ansässigkeit. Art. 21 gilt korrespondierend mit den übrigen abkommensrechtlichen Verteilungsnormen nur für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind. Die Bestimmung der Ansässigkeit erfolgt nach Maßgabe des Art. 4 (vgl. Art. 4 Rz. 1 ff. und Art. 21 Rz. 2 OECD-MK). Soweit die Person gem. Art. 4 Abs. 1 in beiden Vertragsstaaten ansässig ist, kommt es zur Anwendung der tie-breaker-rule gem. Art. 4 Abs. 2 oder 3. Dabei hat der Steuerpflichtige die Möglichkeit, ein Verständigungsverfahren gem. Art. 25 zu beantragen, im Rahmen dessen die Frage nach der Ansässig...