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Doppelbesteuerungsabkommen
Schönfeld/Ditz

Doppelbesteuerungsabkommen

Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-504-23111-8

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Doppelbesteuerungsabkommen (3. Auflage)

2. Zuordnung zur Betriebsstätte

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Analoge Anwendung des Art. 7 Abs. 2. Die Abgrenzung des Vermögens der Betriebsstätte gegenüber dem Stammhaus erfolgt für Zwecke des Art. 22 Abs. 2 nach den gleichen Grundsätzen wie die Gewinnabgrenzung gem. Art. 7 Abs. 2 (vgl. Art. 22 Rz. 3.1 OECD-MK und ausführlich Art. 7 (2008) Rz. 90 ff.). Im Rahmen des Updates 2010 des OECD-MA wurde Art. 7 Abs. 2 dahingehend geändert, dass die Selbstständigkeitsfiktion der Betriebsstätte für Zwecke der Gewinnabgrenzung deutlicher hervorgeht und infolgedessen eine Gewinnabgrenzung nach Maßgabe der von ihr ausgeübten Funktionen, der von ihr wahrgenommenen Risiken und der von ihr verwendeten Wirtschaftsgüter erfolgen soll. Diese Änderung basiert auf dem im Rahmen des OECD-Betriebsstättenberichts entwickelten „Authorised OECD Approach“, wonach die der Betriebsstätte zuzurechnenden Gewinne auf Basis einer funktional selbstständigen Unternehmenseinheit zu ermitteln sind (vgl. hierzu ausführlich Art. 7 (2017) Rz. 21 ff.).

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Funktionale Zuordnung. Die Zuordnung von Vermögenswerten ist nach abkommensrechtlic...

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