Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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Inhaltsübersicht
Übersicht
A. Grundaussagen der Vorschrift
I. Allgemeiner Regelungsgegenstand und -zweck Rz. 1
II. Aufbau der Vorschrift Rz. 7
B. Auffangklausel für andere Einkünfte (Abs. 1)
I. Regelungszweck Rz. 17
-
II. Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen
1. Eine in einem Vertragsstaat ansässige Person Rz. 18
2. Bisher nicht behandelte Einkünfte ohne Rücksicht auf ihre Herkunft Rz. 22
3. Andere Einkünfte aus dem anderen Vertragsstaat Rz. 26
4. Andere Einkünfte aus einem Drittstaat Rz. 57
5. Andere Einkünfte aus dem Ansässigkeitsstaat Rz. 60
III. Rechtsfolge Rz. 63
C. Betriebsstättenvorbehalt (Abs. 2)
-
I. Einschränkung des Art. 21 Abs. 1 (Abs. 2 Satz 1)
1. Regelungszweck Rz. 66
2. Andere Einkünfte als solche i.S.v. Art. 6 Abs. 2 Rz. 70
3. Geschäftstätigkeit durch eine im anderen Vertragsstaat gelegene Betriebsstätte Rz. 72
4. Rechte oder Vermögenswerte Rz. 74
5. Tatsächliche Zugehörigkeit der Rechte oder Vermögenswerte zu der Betriebs...