Doppelbesteuerungsabkommen

3. Vertreterbetriebsstätten

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Auffassung der OECD. Im Rahmen des „Update 2008“ wurde in Art. 7 Rz. 26 OECD-MK erstmalig eine Regelung zur Gewinnabgrenzung bei Vertreterbetriebsstätten (Art. 5 Abs. 5 und 6) aufgenommen. Danach sind die allgemeinen Grundsätze der Gewinnabgrenzung — insbesondere im Hinblick auf die Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte und die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes — auch bei Vertreterbetriebsstätten anzuwenden. Vor diesem Hintergrund sind auch bei Vertreterbetriebsstätten in einem ersten Schritt die Funktionen und Risiken zu analysieren, die der Vertreter sowohl für eigene Rechnung als auch für das vertretene Unternehmen wahrnimmt (sog. Funktionsanalyse, vgl. Rz. 100 und 124 ff.). In diesem Zusammenhang sind der Vertreterbetriebsstätte als „fiktive Betriebsstätte“ nach Auffassung der OECD die Wirtschaftsgüter und Risiken zuzuordnen, die sich auf die Funktionen beziehen, die der Vertreter für das Unternehmen wahrnimmt, insbesondere sind die wesentlichen Personalfunktionen zu analysieren, welche der Vertreter für das Unternehmen (...