Doppelbesteuerungsabkommen

1. Allgemeines

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Relevanz der Festigkeit. Das eigentlich charakterisierende Tatbestandsmerkmal der Geschäftseinrichtungsbetriebsstätte ist deren Festigkeit. Denn erst sie ermöglicht es, durch die Geschäftseinrichtung den Normzweck des Ortsbezugs (s. Rz. 8) herzustellen. Hierzu definiert der Begriff der Festigkeit die Unterschwelle für das Besteuerungsrecht des Quellenstaates. Als solche verlangt sie eine gewisse Intensität der Beziehung zwischen Unternehmer und Geschäftseinrichtung. Diese wiederum umfasst eine örtliche, zeitliche und persönliche Komponente. Vom Ergebnis entspricht dies der h.M., der allerdings teilweise vorgehalten wird, die persönliche Komponente in Form einer tatsächlichen Sachherrschaft (s.u. Rz. 60 ff.) ließe sich nicht aus dem S. 315 Wortlaut ableiten. Übersehen wird dabei allerdings, dass die Tatbestandselemente der örtlichen und zeitlichen Festigkeit lediglich das Steuerobjekt „Geschäftseinrichtung“ konkretisieren, nicht aber die Beziehung zwischen dem Steuersubjekt „Unternehmer“ und der Geschäftseinrichtung herstellen. Genau diese ist aber für die...