Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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II. Historische Entwicklung des OECD-MA/OECD-MK
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Bedeutung der historischen Entwicklung für die Abkommensanwendung. Die historische Entwicklung des OECD-MA und noch viel mehr des OECD-MK hat für die Abkommensanwendung und insbesondere die Auslegung von DBA eine nicht zu unterschätzende Bedeutung. Betrachtet man einerseits die erhebliche faktische Bedeutung des OECD-MK für die Auslegung von DBA (vgl. Rz. 114) und berücksichtigt man andererseits die vom BFH in diesem Zusammenhang entgegen der Verwaltungsauffassung lediglich befürwortete statische Berücksichtigung nur der jeweils zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des jeweiligen DBA bestehenden Fassung des OECD-MA/OECD-MK (vgl. Rz. 115) wird deutlich, dass der Rechtsanwender bei Auslegungszweifeln gezwungen sein kann, eine ganz bestimmte frühere Fassung von OECD-MA/OECD-MK heranzuziehen. Die maßgebliche Fassung ist jedoch wegen der z.T. mehrjährigen Dauer von Abkommensverhandlungen ggf. schwierig oder gar nicht mehr feststellbar, da dies auch regelmäßig nicht in den Abkommensdokumenten oder den Materialen vermerkt wird.
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Bisherige Entwicklung. In 1...