Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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III. Rechtsentwicklung
5
Historische Entwicklung des Art. 7. Die historische Entwicklung der einzelnen Absätze des Art. 7 ist im Einzelnen in Art. 7 (2008) Rz. 7 ff. dargestellt.
6
Bedeutung des OECD-Betriebsstättenberichts 2008. Die auf eine konsistente Auslegung der Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte (Art. 7 Abs. 2) und damit auf eine Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung von Unternehmensgewinnen ausgerichteten Arbeiten der OECD mündeten in einem Betriebsstättenbericht 2008 (vgl. Art. 7 (2008) Rz. 99). So hat der OECD-Rat am dem „Report on the Attribution of Profits to Permanent Establishments“ zugestimmt und beschlossen, die Grundsätze des sog. „Functionally Separate Entity Approach“ zukünftig als AOA umzusetzen (vgl. Art. 7 (2008) Rz. 99 ff.). Dabei wurde zur Implementierung des AOA ein zweistufiger Ansatz verfolgt. So wurde in einer ersten Stufe der OECD-MK zu Art. 7 im Rahmen eines „Update 2008“ insoweit an den AOA angepasst, als die Ergebnisse des OECD-Betriebsstättenberichts 2008 nicht im Widerspruch zu der bereits bestehenden Musterkommentierung zu Art....