Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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II. Art. 13. Abs. 1—5 TIEA-MA
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Klären von Zweifelsfragen. Schwierigkeiten oder Zweifelsfragen bei der Anwendung und Auslegung des Abkommens sind durch ein Verständigungsverfahren zwischen den Vertragsparteien zu lösen. Ein Verständigungsverfahren kann sich auf einen konkreten Einzelfall beziehen oder aber auch eine streitige generelle Rechtsfrage betreffen. Bei Letzterem spricht man auch von einem Konsultationsverfahren. In beiden Fällen werden die beteiligten Vertragsstaaten versuchen, eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen.
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Kennzeichnende Verfahrensregelungen. Im Rahmen eines Verständigungsverfahrens können auch Verfahrensregelungen festgelegt werden. Ausdrücklich erwähnt werden in Art. 13 Abs. 2 TIEA-MA Verfahrensregelungen zum Informationsaustausch auf Ersuchen (Art. 5 TIEA-MA) und zur Steuerprüfung im Ausland (Art. 6 TIEA-MA). Darüber hinaus sind aber auch andere Verfahrensregelungen denkbar, die im Rahmen eines Verständigungsverfahrens generell geregelt werden können. Ausdrücklich genannt ist für die multilaterale Abkommensfassung die Festlegung der Sprache, die bei Auskunftsersuchen und deren Bea...