Doppelbesteuerungsabkommen

2. Informationsbegriff

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Auslegung. Der Begriff der Information ist weit auszulegen. Er umfasst alle Fakten, Sachverhaltselemente, rational begründbaren Muster, rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse in Bezug auf einen oder mehrere steuerliche Vorgänge in einem bestimmten Vertragsstaat. Voraussetzung ist einzig und allein, dass die Information in Bezug auf einen oder mehrere steuerliche Vorgänge in einem bestimmten Staat voraussichtlich erheblich ist, d.h. dass die Information aus der Sicht des die Information erhaltenden Staats eine steuerliche Entscheidung beeinflussen könnte. Eine Information muss sich nicht auf einen bestimmten Steuerpflichtigen beziehen, es kann sich auch um eine Information allgemeinen Charakters handeln. Auch rechtliche Bewertungen, wenn sie Einfluss auf steuerliche Sachverhalte ausüben können, fallen unter den Begriff der Information. Es kommt auch nicht darauf an, ob die Information offenkundig oder allgemein bekannt ist. Es kommt lediglich auf die in Zukunft mögliche Kausalität der Information für die abschließende Beurteilung steuerlicher Vorgän...