Doppelbesteuerungsabkommen

1. Abkommensrecht

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OECD-Musterabkommen und Musterkommentar. Die deutsche Abkommenspolitik bzgl. des steuerlichen internationalen Informationsaustauschs orientiert sich am OECD-MA und am OECD-MK. Aufgrund der Vielzahl und des teilweise hohen Alters der deutschen DBA finden sich insbesondere bei den älteren DBA-Textfassungen, die sich nicht an dem jeweils gültigen OECD-MA orientieren. Andere textliche Abweichungen von Art. 26 sind der jeweiligen Verhandlungsposition geschuldet. Rechtlich verbindlich sind immer nur die ins deutsche nationale Recht transformierten DBA mit ihren jeweils spezifischen Auskunftsarten.

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OECD-Musterabkommen über den Informationsaustausch in Steuersachen. Im Jahr 2002 hat die OECD ein MA zum steuerlichen Informationsaustausch veröffentlicht (ergänzt im Jahr 2015 durch das „Model Protocol or the purpose of allowing the automatic and spontaneous exchange of information under a TIEA „). In den vergangenen Jahren ist diese MA-Grundlage von zahlreichen Informationsaustauschabkommen weltweit geworden. Auch Deutschland hat mittlerweile über 20 derartiger Abkomm...