Doppelbesteuerungsabkommen

4. Vorabverständigungsverfahren und Abschluss des APA

a) Durchführung des Verfahrens

538

Zeitliche Vorgaben/Zeitplan. Weder nach innerstaatlichen APA-Grundsätzen in § 89a AO noch nach den international abgestimmten APA-Grundsätzen der OECD bestehen konkrete zeitliche Vorgaben für die Bewertung des APA-Antrags durch die jeweilige zuständige Behörde und den gesamten Verfahrensablauf der zwischenstaatlichen Verständigung über den APA-Antrag. Weil sich der Ablauf des APA-Verfahrens in Deutschland nach den international etablierten Phasen richtet, sollten die von der OECD in ihrem BAPAM entwickelten Musterzeitpläne eine Orientierung bieten. Danach sollen die Verfahren nach durchschnittlich 24 bis 30 Monaten abgeschlossen werden. Insoweit ist es für das BZSt empfehlenswert, mit der zuständigen Behörde des (jeweiligen) anderen Vertragsstaates für das gesamte Verfahren und jeden einzelnen Verfahrensabschnitt realistische — allerdings unverbindliche — Terminabsprachen zu treffen. Die vom EU-JTPF entwickelten Leitlinien für Verrechnungspreiszusagen (APA) in der Europäischen Union empfehlen dageg...