Doppelbesteuerungsabkommen

1. Begriff

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Präventives Streitvermeidungsinstrument. Im Gegensatz zu den reaktiven, ex post wirkenden Streitbeilegungsinstrumenten des Verständigungsverfahrens auf Grundlage von Art. 25 OECD-MA, des Schiedsverfahrens auf Grundlage von Art. 25 Abs. 5 OECD-MA und des Verfahrens nach der EU-Schiedskonvention (EU-Schiedsverfahren) ist der Abschluss eines Advance Pricing Agreements (APA) ein präventives, ex ante wirkendes Instrument der Streitvermeidung und der Verminderung von Verrechnungspreisrisiken sowie der Vermeidung der Doppelbesteuerung und der übereinstimmenden Abkommensauslegung zur Erlangung von Rechtssicherheit für im Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht verwirklichte Geltungszeiträume im Allgemeinen. APA haben ihren Ursprung in den USA, wo seit 1991 Regelungen über deren Abschluss zwischen der Finanzverwaltung und dem Steuerpflichtigen zur Vermeidung zeitaufwendiger Auseinandersetzungen im Nachhinein über die Angemessenheit steuerlicher Verrechnungspreise bestehen. Mittlerweile wurden in einer Vielzahl von Ländern eigenständige Bestimmungen für APA etablie...