Doppelbesteuerungsabkommen

1. Abweichungen zum OECD-MA

263

Umfang und Stand der Diskriminierungsverbote. Die Regelungen zur „Gleichbehandlung“ in Art. 24 DBA-Kanada beruhen auf dem aktuellen Wortlaut des Art. 24 OECD-MA mit einigen Abweichungen beim Staatsangehörigendiskriminierungsverbot, beim Betriebsstättendiskriminierungsverbot und bei der Beschreibung S. 1550 der von den Diskriminierungsverboten umfassten Steuerarten. Das Verbot der Diskriminierung Staatenloser sowie das Schuldnerdiskriminierungsverbot wurden aber nicht in das Abkommen aufgenommen.

264

Art. 24 Abs. 1 DBA-Kanada. Das Staatsangehörigendiskriminierungsverbot entspricht im Wesentlichen Art. 24 Abs. 1 OECD-MA, enthält aber nicht den Einschub „insbesondere hinsichtlich der Ansässigkeit“.

265

Art. 24 Abs. 2 DBA-Kanada. Art. 25 Abs. 2 DBA-Kanada enthält das Betriebsstättendiskriminierungsverbot. Satz 1 entspricht 24 Abs. 3 Satz 1 OECD-MA, Satz 2 entspricht Art. 24 Abs. 3 Satz 2 OECD-MA, jedoch mit dem Unterschied, dass kein ausdrücklicher Verweis auf den Personenstand oder Familienlasten erfolgt.

266

Art. 24 Abs. 3 DBA-Kanada. Das Diskriminierungsverbot fremdbe...