Doppelbesteuerungsabkommen

I. Entstehung und Rechtscharakter

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Bedeutung der OECD für die Abkommenspolitik. Das Bedürfnis nach bilateralen Vereinbarungen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung im internationalen Kontext besteht seit geraumer Zeit. Die Notwendigkeit international harmonisierter DBA erkennend hat die OECD — anknüpfend an die Vorarbeiten des Völkerbunds — basierend auf den Arbeiten des hierzu in 1956 speziell gebildeten Ausschusses (OECD-Steuerausschuss) erstmals 1963 ein „Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und des Vermögens“ nebst einem erläuternden Kommentar vorgelegt. Seitdem hat die OECD das OECD-MA und den OECD-MK zunächst sporadisch, dann laufend fortentwickelt. Die OECD übernimmt mit dem OECD-Steuerausschuss die Rolle eines international anerkannten Forums zu Diskussionen über Fragen der internationalen Steuerpolitik. Sie entwickelt Leitlinien auf Gebieten, in denen eine internationale Koordinierung wünschenswert ist und befasst sich u.a. mit der Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung und der Bekämpfung der Steuervermeidung und -hinterziehung. Daneben fördert die OECD mit d...