Doppelbesteuerungsabkommen

I. Allgemeiner Regelungsgegenstand und -zweck

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Vermeidung der Doppelbesteuerung im Ansässigkeitsstaat. Art. 23A/B dienen der Vermeidung juristischer Doppelbesteuerungen durch den Ansässigkeitsstaat, wenn die fraglichen Einkünfte einer Verteilungsnorm mit offener Rechtsfolge zuzuordnen waren und die Frage zu beantworten ist, wie der Ansässigkeitsstaat die Doppelbesteuerung zu vermeiden hat. Entsprechend richten sich Art. 23A/B nicht an den Quellenstaat, sondern allein an den Ansässigkeitsstaat. Im Regelungsbereich einer Verteilungsnorm mit abschließender Rechtsfolge entfaltet Art. 23A/B — soweit das konkrete DBA nichts Abweichendes vorsieht — keine darüber hinausgehende Wirkung, soweit hier die Art. 6 bis 22 als lex specialis gegenüber Art. 23A/B das Besteuerungsrecht abschließend und ausschließlich einem der Vertragsstaaten vorbehalten und (mittelbar) für den anderen Vertragsstaat die Freistellung dieser Einkünfte von der Besteuerung anordnen (vgl. Rz. 10). Ein im Methodenartikel verorteter Progressionsvorbehalt kann sich aber auch auf Freistellungen im Ansässigkeitsstaat beziehen, die ihren Gr...