Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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2. Andere Einkünfte als solche i.S.v. Art. 6 Abs. 2
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Isolierende Betrachtungsweise. Unter Art. 21 Abs. 2 Satz 1 fallen ausschließlich Einkünfte, die abkommensrechtlich einerseits einer Betriebsstätte zuzurechnen sind und andererseits nach Maßgabe einer isolierenden Betrachtungsweise auch die Voraussetzungen einer anderen Verteilungsnorm der Art. 6 und 8—21 erfüllen. Dabei ist allerdings die Vorschrift nur dann anwendbar, wenn die Einkünfte isoliert betrachtet nicht bereits unter Art. 7 (Unternehmensgewinne) bzw. 14 a.F. (Einkünfte aus selbstständiger Arbeit) fallen. Unter Art. 21 Abs. 2 Satz 1 fallen nicht nur Einkünfte, die aus dem Vertragsstaat stammen, in dem die Betriebsstätte gelegen ist. Vielmehr erfasst Art. 21 Abs. 2 Satz 1 auch Einkünfte, die aus dem Ansässigkeitsstaat des Steuerpflichtigen oder aus einem Drittstaat stammen (vgl. hierzu Rz. 79 f.).
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Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen. Die Vorschrift schließt ausdrücklich die Anwendung auf Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen i.S.d. Art. 6 Abs. 2 aus. Hinsichtlich des Begriffs des unbeweglichen Vermögens wird auf die Kommenti...