Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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1. Abkommensrecht
a) Einordnung des Art. 18 in die abkommensrechtlichen Vorschriften
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Art. 18 spricht ausschließlich das Konkurrenzverhältnis zu Art. 19 an. Hinsichtlich des Verhältnisses des Art. 18 zu weiteren abkommensrechtlichen Vorschriften ist zu beachten, dass Art. 18 allein das Konkurrenzverhältnis zu Art. 19 Abs. 2 regelt. Liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 19 Abs. 2 vor, ist Art. 18 nicht anwendbar. Die Folge ist, dass die von einem Vertragsstaat selbst oder einer Gebietskörperschaft gezahlten Ruhegehälter grundsätzlich nur von dem Kassenstaat besteuert werden können. Ist der Ruhegehaltsbezieher allerdings in dem anderen Staat ansässig und besitzt er dessen Staatsangehörigkeit, kann sich ein ausschließliches Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaats ergeben.
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Konkurrenzverhältnis zu weiteren abkommensrechtlichen Vorschriften. Im Übrigen gilt: Sind die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 18 erfüllt, geht die Vorschrift anderen abkommensrechtlichen Vorschriften vor. In der Praxis stellen sich die häufigsten Abgrenzungsfragen zu den von Art. 15 erfassten Ver...