Doppelbesteuerungsabkommen

2. Tatbestandsvoraussetzungen einer Gegenkorrektur

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Gewinnzurechnung und Besteuerung. Als Rechtsfolge der Erstkorrektur durch einen Vertragsstaat fordert Art. 9 Abs. 2 Satz 1 die direkte Gegenkorrektur des anderen Vertragsstaates, soweit die Erstkorrektur unter Beachtung des Fremdvergleichsgrundsatzes (vgl. Rz. 62 ff.) erfolgte. Voraussetzung für eine Gegenberichtigung ist, dass der eine Vertragsstaat Gewinne in Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz zu S. 759 gerechnet und entsprechend besteuert hat, mit denen ein (verbundenes) Unternehmen (vgl. Rz. 44 ff.) des anderen Vertragsstaats in diesem anderen Vertragsstaat besteuert worden ist. Aus dem Wortlaut „zugerechnet und entsprechend besteuert“ folgt, dass die Erstberichtigung in dem Vertragsstaat nicht nur durchgeführt, sondern auch besteuert worden sein muss. Im anderen Vertragsstaat kann daher ein Nachweis über die entsprechende Gewinnkorrektur (z.B. in Form eines geänderten Steuerbescheids) vorgelegt werden. Art. 9 Abs. 2 Satz 1 setzt allerdings nicht voraus, dass die aus der Erstberichtigung entste...