Doppelbesteuerungsabkommen
3. Aufl. 2025
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IV. Kaufmännische oder finanzielle Beziehungen
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Gewinnkorrekturen in Bezug auf eine Geschäftsbeziehung. Weitere Tatbestandsvoraussetzung des Art. 9 Abs. 1 sind „kaufmännische oder finanzielle Beziehungen“ zwischen den verbundenen Unternehmen. Daraus folgt zunächst, dass sich auf Art. 9 Abs. 1 gestützte Gewinnkorrekturen konkret auf die zwischen den verbundenen Unternehmen bestehenden Geschäftsbeziehungen und die in diesem Zusammenhang vereinbarten Bedingungen (d.h. Verrechnungspreise; vgl. Rz. 59) beziehen müssen. Gewinnkorrekturen, die sich — losgelöst von den konkreten Geschäftsbeziehungen — rein auf die Einkünftehöhe des entsprechenden verbundenen Unternehmens beziehen, sind durch die Vorschrift nicht gedeckt. Dies gilt beispielsweise für Gewinnkorrekturen, die auf Basis eines Gewinnvergleichs ihren Ausgangspunkt alleine in der Höhe der Einkünfte des verbundenen Unternehmens haben (vgl. Rz. 99).
Die im Staat A ansässige Muttergesellschaft vertreibt die von ihr hergestellten Produkte im Staat B durch eine Tochter-Kapitalgesellschaft, an welcher sie mit 100 % beteiligt ist. Die Vertri...