Doppelbesteuerungsabkommen

1. Gewinnkorrekturen auf Basis eines Fremdvergleichs (Abs. 1)

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Unveränderter Wortlaut des Art. 9 Abs. 1 seit 1963. Die abkommensrechtliche Auseinandersetzung mit den Themen „internationale Gewinnabgrenzung“ und „internationale Verrechnungspreise“ hat eine lange Tradition. So enthalten bereits erste Entwürfe des Völkerbundes von 1927 Regelungen zu der Frage der internationalen Einkünfteabgrenzung, wobei nach damaligen Grundsätzen die Tochtergesellschaft noch als Betriebsstätte ihrer Muttergesellschaft behandelt wurde. Die Problematik fremdvergleichskonformer Verrechnungspreise wurde in dieser Zeit damit nach Betriebsstättengrundsätzen gelöst. Regelungen zur Einkommensabgrenzung enthielten damit bereits Abkommen, die Ende der Zwanziger - und Anfang der Dreißigerjahre des letzten Jahrhunderts abgeschlossen wurden. In 1932/33 erstellte Carroll dann im Auftrag des Völkerbundes eine Studie über die Einkünfteabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen. Auf Basis der Studie entwickelte der Völkerbund Art. 5 des MA von 1933, wonach klargestellt wurde, dass Toch...