Doppelbesteuerungsabkommen

I. Allgemeiner Regelungsgegenstand und -zweck

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Regelungen zur internationalen Gewinnabgrenzung. Art. 9 regelt die internationale Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen. Die internationale Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen sowie die damit in einem unmittelbaren Zusammenhang stehende Thematik der internationalen Verrechnungspreise stehen schon seit längerer Zeit — ein erster Meilenstein war 2003 die Einführung von Verrechnungspreisdokumentationspflichten — im Fokus der deutschen und internationalen Finanzbehörden. Die internationale Einkünfteabgrenzung hat sich daher in den vergangenen Jahren zu einem der zentralen Themen in Betriebsprüfungen international agierender Unternehmen entwickelt. Eine wesentliche Ursache für diese Entwicklung ist die Befürchtung der Fisci, dass Unternehmensgewinne (zum Begriff vgl. S. 673 Art. 7 (2008) Rz. 51 ff.) in ausländische Staaten verlagert werden und daher die steuerliche Bemessungsgrundlage des im Inland ansässigen verbundenen Unternehmens unangemessen reduziert wird. Vor diesem Hintergrund hat sich — nic...