4. Veräußerungsgewinn als zentrales Tatbestandsmerkmal

(1) Gewinne aus der Veräußerung ...

49

Gewinne aus der Veräußerung - Fehlen einer Definition. Das DBA-Schweiz definiert weder den Begriff des Gewinns noch den der Veräußerung. Sie bestimmen sich somit nach innerstaatlichem Recht, sofern der Abkommenszusammenhang nicht etwas anderes erfordert (Art. 3 Abs. 2). Inwieweit die Begriffe vom innerstaatlichen Recht bzw. durch den Abkommenszusammenhang geprägt werden, bedarf daher einer Klärung.

a) Gewinn

50

Gewinnbegriff. Die Rspr. hat, soweit ersichtlich, noch nicht darüber entschieden, ob der Gewinnbegriff des Art. 13 nach innerstaatlichem Recht oder abkommensautonom auszulegen ist. Im Schrifttum gehen die Meinungen darüber auseinander. Im Wesentlichen werden zwei Auffassungen zum Gewinnbegriff i.S.d. Art. 13 vertreten. Die eine Auffassung geht von der Maßgeblichkeit des innerstaatlichen Rechtes aus. Nach der anderen Auffassung bestimmt sich der Gewinn im Kern abkommensautonom; die Zusammensetzung und die Höhe seien jedoch nach innerstaatlichem Recht zu ermitteln. Im Ergebnis dürften sich die beiden Auffassungen kaum unterscheiden. So sollten kein...