2.10 Einbringung einer Betriebsstätte in eine Kapitalgesellschaft

Die Einbringung einer Betriebsstätte in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Anteilen an der aufnehmenden Kapitalgesellschaft ist ein tauschähnlicher Vorgang. Dieser ist steuerrechtlich im Grundsatz wie ein Veräußerungsvorgang zu behandeln. Für einen daraus entstehenden Gewinn (Verlust) ist das Besteuerungsrecht nach Art. 13 Abs. 2 OECD-MA 92 dem Betriebsstättenstaat zugewiesen.

Dieses Schreiben ist erstmals für nach dem 31. Dezember 2005 endende Wirtschaftsjahre anzuwenden. Merkposten, die für vor dem 1. Januar 2006 endende Wirtschaftsjahre gemäß Tz. 2.6 der Betriebsstätten-Verwaltungsgrundsätze gebildet wurden, bleiben von diesem Schreiben unberührt.

Hinweis: Nachfolgend werden ausschließlich die Verwaltungsanweisungen, die das DBA-Schweiz direkt betreffen, im Volltext abgedruckt. Die weiteren Verwaltungsanweisungen sind im Anschluss am Ende dieses Abschnitts tabellarisch aufgelistet.